Was gilt es zu beachten bei der Einführung des WPG? Zentrale Diskussionspunkte aus dem KWW-Netzwerk

Beim KWW-Beiratstreffen und der Zusammenkunft der Landesenergieagenturen im September in Halle (Saale) wurden aktuelle Themen rund um die Kommunale Wärmeplanung diskutiert.

Die KWW-Konferenz im September flankierend haben sowohl der KWW-Beirat als auch Vertreterinnen und Vertreter der Landesenergieagenturen die Gelegenheit für eine Tagung an der Saale genutzt.

Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Diskussionspunkte zusammengefasst:

Am 19.9.2023 trafen die Landesenergieagenturen in Halle zum gemeinsamen Austausch mit dem KWW und dem BMWK ein - des erste KWW-Netzwerktreffen der Landesenergieagenturen in Präsenz. Zwei Schwerpunkte bildeten die Gesprächsbasis. Zum einen die KWP-Förderlandschaft: Wie wird Übergang von Bundesförderung über Kommunalrichtlinie hin zur durch WPG-Verabschiedung und Umsetzung in Landesrechte ausgelösten Konnexitätslogik organisiert? Wie muss aktuell Kommunenberatung in dem Kontext aussehen?

Und zum anderen das Thema Datenorganisation und die Vergleichbarkeit der KWP-Datenerhebungen durch Synchronisierung der einzelnen Aktivitäten in den Bundesländern. Wo macht Synchronisierung Sinn, wo nicht? Wo kann das KWW durch Koordinierung und Metadatenbank unterstützen? Die Notwendigkeit für Konzepte für Datenregister lag auf der Hand, um so Kommunen Daten durch bundesweit einheitliche Lösungen einfach zur Verfügung zu stellen, auch damit nicht jedes Planungsbüro diese neu einsammeln muss.

Der Beirat kam am 21.9.2023 in Halle bereits zum zweiten Mal in Präsenz und zum vierten mal gesamtheitlich zusammen. Zentral war der Austausch zum geplanten Wärmeplanungsgesetz: Wie kann die Umsetzung der WPG-Anforderungen nach aktuellem Kabinettsentwurf in Landesgesetze und in den Kommunen vor Ort gut gelingen? Im Austausch diskutierten wir für ein gemeinsames Verständnis der Gesetzestextinhalte; insbesondere im Hinblick auf das Zusammenspiel vom Wärmeplan als strategisches Instrument und dem Moment der Rechtsaußenwirksamkeitsauslösung durch Ausweisung von Netzinfrastrukturaus(-neu)baugebieten durch den sogenannten zweiten Beschluss.

Und wir gaben einen Ausblick auf die KWW-Arbeit 2024 mit der Vorbereitung des KWW-Arbeitsprogramms 2024 und der Diskussion der vorgeschlagenen inhaltlichen aktuell acht Themenkomplexe, die wir nun noch schärfen werden.

Mit dem gewonnen wertvollen Input gehen wir nun gemeinsam an die Arbeit.

Wer sich ebenfalls gern mit uns austauschen möchte. erreicht uns unter netzwerk@kww-halle.de oder trifft uns auf dem #denakongress am KWW-Stand a, 13./14. November in Berlin.