Die Bundesregierung stimmt WPG-Gesetzentwurf am 16.8.2023 im Kabinett zu
Die Gesetzgebung im Wärmesektor wird derzeit viel diskutiert und findet hohe mediale Aufmerksamkeit, spätestens seitdem am 02. Juni der Referentenentwurf für das geplante Wärmeplanungsgesetz veröffentlicht wurde. Für bessere Orientierung im Gesetzgebungsprozess halten wir Sie zu den Entwicklungen im geplanten Wärmeplanungsgesetz (WPG) auf dem Laufenden.
"Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) haben ihren ersten Entwurf im Lichte der bisherigen Ressortabstimmung, der Stellungnahmen aus der ersten Länder- und Verbändeanhörung sowie der politischen Einigungen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) überarbeitet. Beide Gesetze sind jetzt miteinander verzahnt worden, um bis 2045 eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen."
Update: Am 16. August 2023 hat das Bundeskabinett dem Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) zugestimmt.
Auf den folgenden Seiten finden Sie aktuelle Informationen dazu:
- KWW-Themenseite Gesetzgebung im Wärmesektor
- Gesetzentwurf vom 16. August 2023 (Kabinettsfassung)
- Pressemitteilung zum Kabinettsbeschluss zum WPG vom 16. August 2023
- Neue Fassung des Referentenentwurfs vom 21. Juli 2023
- Referentenentwurf vom 1. Juni 2023 + Stellungnahmen
- Aktuelle Medienbeiträge des KWW